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„Stay Awake“ und die Nazis – Einordnung und Argumentationshilfe

Eine kleine Zusammenfassung von Recherche-Ergebnissen zu rechten Strukturen in der verschwörungsideologischen Szene Bambergs, die sich unter dem Banner „Stay Awake“ versammelt, wollen wir im Folgenden geben. Die Informationen sind strukturiert nach den häufigsten „Argumenten“, die aufgefahren werden, um die Bamberger Szene zu verharmlosen. Diese kommen leider nicht nur aus dem verschwörungsideologischen Spektrum. Mit der Einordnung möchten wir Gegenargumente aufzeigen.

„Eigentlich habe ich besseres zu tun.“ – C. Drosten

In der Öffentlichkeit wird aktuell hitzig über Einordnung und Umgang mit den Aufmärschen radikaler Maßnahmengegner*innen diskutiert. Viele, die sich seit langem gegen Rechts engagieren, fühlen sich stark an 2015 erinnert. Pegida löste damals viel Händeringen aus, man „müsse die Sorgen der Bürger ernst nehmen“, „das muss eine Demokratie aushalten können“ und man dürfe nicht Pauschalisieren.

Warum mit Rechten reden nur dazu führt, ihre menschenfeindlichen Positionen zu normalisieren, konnten wir in den letzten Jahren eindrücklich beobachten. Die Gesellschaft ist toleranter geworden – gegenüber Rassist*innen, Antisemit*innen und Wissenschaftsleugner*innen. Die Betroffenen ihres Hasses werden allein gelassen.

Auf diesem wohligen Nährboden konnte sich die aktuelle verschwörungsideologische Szene gut entwickeln und die Grenzen des Sag- und Machbaren weiter ausloten – verharmlost und gebauchpinselt von Politik und Sicherheitsbehörden. Die Opfer ihres Hasses, Politiker*innen, Journalist*innen, Wissenschaftler*innen, Verwaltungsmitarbeiter*innen, Lehrer*innen, Schüler- und Studierendenvertreter*innen und Aktivist*innen sind weiter auf sich allein gestellt. Recherche und Aufklärungsarbeit, gerade auf lokaler Ebene, wird dabei häufig von engagierten Einzelnen betrieben.

In diesem Beitrag soll es vor allem um das Verhältnis von „Stay Awake“ und der rechten Szene gehen. Dazu muss angemerkt werden, dass Hauptakteur*innen von „Stay Awake“ auch unabhängig von bekannten rechten Teilnehmer*innen auf verschiedenste Weise immer wieder nachweislich Antisemitismus verbreiten und dulden, nicht als Ausrutscher sondern als integraler Bestandteil der Bewegung. Darauf haben Journalisten mehrfach hingewiesen und ein später Beitrag soll auch hier nochmal näher darauf eingehen.

1. Auf Veranstaltungen von „Stay Awake“ sind keine Nazis.

AfD

Die AfD ist eine Partei mit rechtsextremistischer Ausrichtung. (Ehemalige) AfD-Mitglieder sind seit Beginn der Demonstrationen bei „Stay Awake“ als Teilnehmer*innen, Redner*innen und Organisator*innen vertreten. Eine Auswahl ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

Außerdem sind regelmäßig diverse lokale AfD Mitglieder bzw. Sympathisant*innen (tragen AfD-Mützen oder wurden auf AfD-Veranstaltungen gesehen) dabei. AfD-nahe Personen sind auch als Mit-Organisator*innen von „Stay Awake“-Demonstrationen aufgetreten.

Sven Liebich

Neben dem AfD-Gesocks fühlen sich aber auch bundesweit bekannte Rechtsextreme wie Sven Liebich bei „Stay Awake“ wohl. Der Neonazi aus Halle verkauft in seinem Online-Shop unter anderem gelbe “Ungeimpft”-Sterne und nahm im Mai 2021 an einem Auto-Korso in Bamberg teil. In einem Video, dass er dort aufgenommen hat, teilt er mit, dass andere Korso-Teilnehmer*innen extra für ihn auf eine Lautsprecherbox auf ihrem Auto verzichtet haben – damit er eine Box auf seinem Dach anbringen konnte. „Stay Awake“-Aktivist*innen posierten mit ihm auf Fotos. Es war ihnen also durchaus bekannt, dass es sich bei Liebich um (Nazi-)Prominenz handelt.

Im Anschluss hat Sven Liebich mehrfach in seinem Telegram-Kanal für Demos von „Stay Awake Bamberg“ geworben, sowie Gegenprotest als auch Bamberger Journalist*innen diffamiert. Im Haupt-Infokanal von „Stay Awake“ auf Telegram werden außerdem regelmäßig Inhalte aus Sven Liebichs Kanal verbreitet.

III. Weg

Da verwundert es nicht, dass seit Dezember 2021 die Neonazi-Kleinstpartei der „III. Weg“ Stammgast bei den Bamberger Montags-Demonstrationen ist.

Roger Kuchenreuther (links) und Andreas Groh (rechts) tragen ein Banner mit der Aufschrift „Hände weg von unseren Kindern“. Hinter ihnen laufen zwei weitere Aktivisten mit einem Banner mit der Aufschrift „Klagt nicht, kämpft!“, auf dem ein Eisernes Kreuz und zwei Schwerter abgebildet sind.

Zuerst mit einem Banner mit der Aufschrift „Hände weg von unseren Kindern“, inzwischen mit dem Zitat „Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt“ von Theodor Körner. Der Dichter wurde während des NS-Regimes zu Propagandazwecken vereinnahmt. Der III. Weg veröffentlichte Fotos mit den Bannern in den sozialen Medien und wirbt für die Teilnahme an „Stay Awake“ Veranstaltungen.

An die Spitze der „Stay Awake“ Demonstrationen setzt sich auch gerne der III. Weg Bundestagskandidat Roger Kuchenreuther, der auch bereits das Front-Banner tragen durfte.

Roger Kuchenreuther (zweiter von rechts) führt den Demonstrationszug von „Stay Awake“ Bamberg mit einem Banner mit der Aufschrift „Wir sind die Rote Linie!“ an.

Weiße Wölfe Terrorcrew (WWT)

Am 13.12.2021 trug unter anderem der Neonazi Andreas Groh das Banner des III. Wegs. Groh wurde im Rahmen des Prozesses gegen die Neonazi-Gruppe „Weiße Wölfe Terrorcrew“ vom Landgericht Bamberg zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und elf Monaten verurteilt. In dem Prozess wurden den Angeklagten Körperverletzung, Sachbeschädigung, Störung des öffentlichen Friedens und verbotenem Umgang mit Sprengstoffen vorgeworfen. Die „Weiße Wölfe Terrorcrew“ hatte Anschläge auf den studentischen Mehrzweckraum „Balthasar“, der vom AStA Bamberg e. V. verwaltet wird, und das Bamberger Abschiebelager geplant. Eine Zusammenfassung des Prozesses findet ihr bei „Der rechte Rand“.

Kollektiv „Zukunft schaffen – Heimat schützen“ und die NPD

Die Neonazi-Gruppe „Kollektiv Zukunft schaffen – Heimat schützen“ aus dem Raum Lichtenfels/Coburg trug im Dezember 2021 bei der ersten unangemeldeten Versammlung in Ebern das „Hände weg“-Banner des III. Wegs. Auf „Stay Awake“ Demonstrationen in Bamberg wurden sie mit einem Banner der „Deutschen Stimme“ (Presseorgan der NPD) gesichtet. Zum Banner siehe auch hier: https://independentpress.net/2022/01/08/querdenken-bamberg/

Fazit

Neben Auftritten und Teilnahmen rechtsextremer Personalien werden auch immer wieder rechtsradikale/-extreme Äußerungen auf Klamotten gesichtet, zum Beispiel „Bündnis Deutscher Patrioten“, „Deutscher durch Geburt“ oder Halstücher aus Sven Liebichs Online-Shop.

Dementsprechend ist die Behauptung, auf den Veranstaltungen von „Stay Awake“ wären „0,0 Nazis“, vollkommen falsch.

2. Die paar Nazis, die bei „Stay Awake“ mitlaufen, sagen doch nichts über die Ziele der Demonstrierenden aus.

Neonazi-Gruppen versuchen häufig, sich mit harmlos wirkenden Forderungen an andere Bewegungen anzuschließen, um ihre Positionen zu normalisieren. Ob Kinderrechte oder Umweltschutz, es wird versucht, die eigene völkische Agenda darüber voranzubringen. Werden die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen also „nur“ von Neonazis instrumentalisiert? So einfach ist das nicht.
Tatsächlich ist die verschwörungsideologische Szene, die seit Beginn der Corona-Pandemie erstarkt, von Anfang an von rechtspopulistischen und demokratiefeindlichen Positionen geprägt gewesen. Einen guten Eindruck in Bezug auf die Bamberger Szene verschaffen die Videos von Stay Calm, die Redebeiträge auf den Veranstaltungen von „Stay Awake Bamberg“ kritisch einordnen.

Die aktuelle Mobilisierung zu unangemeldeten Aufmärschen kommt maßgeblich aus dem rechtsextremen Spektrum. Das Konzept wurde von der Partei „Freie Sachsen“ übernommen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Zusätzlich werden in den Bamberger Gruppen und Kanälen rechtsextreme Leitfäden geteilt, z. B. „Zwischen Spaziergängen und Polizeiwillkür“ der Nazi-Gruppe Balaclava Graphics.

Screenshot aus der Telegram-Gruppe „Stay Awake Bamberg“ mit der von Balaclava Graphics Bautzen weitergeleiteten Broschüre.

Dieser wurde am 10.01.22 auch im öffentlich einsehbaren Telegram-Hauptkanal von Stay Awake mit über 3000 Abonnent*innen geteilt.

Die Verantwortlichen in Bamberg „trainieren“ damit nicht nur sich selbst. Sie stellen dieses „Schulungsmaterial“ auch neuangeworbenen Symphatisant*innen zur Verfügung und locken sie so auf rechtsextremistische Propagandaseiten.

Fazit

Die Demonstrationen von „Stay Awake Bamberg“ ziehen nicht nur Neonazis an. Es werden von Redner*innen rechtspopulistische und demokratiefeindliche Positionen vertreten, die weder auf den Veranstaltungen noch in internen Gruppen auf Kritik stoßen. Die verschwörungsideologische Szene in Bamberg holt sich Inspiration von rechtsextremen Organisationen und verbreitet deren Inhalte.

Dementsprechend kann man nicht von einer „Unterwanderung“ der „Stay Awake“ Demonstrationen durch einzelne Neonazis sprechen. Die Organisator*innen haben Rechtsextremen von Anfang an durch die Gestaltung ihrer Veranstaltungen und ihre interne Kommunikation den Weg bereitet.

3. Solange die Nazis friedlich sind, gibt es kein Problem damit, dass sie bei „Stay Awake“ mitlaufen.

Zum Thema „friedlich“. Die unter Punkt 1 genannten Gruppen vertreten Positionen, die an der Volksverhetzung kratzen und diesen Straftatbestand auch immer wieder erreichen. Deren Kerngeschäft jede Form von menschenfeindlicher Hetze ist, die Menschenrechte nur bestimmten Gruppen zugestehen wollen, und die die im Grundgesetz festgehaltene Gleichwertigkeit aller Menschen ablehnen. Das Ziel von Nazis ist nicht Frieden – außer für eine ausgewählte Gruppe. Es gibt keine friedlichen Nazis.

Wer behauptet, Nazis seien friedlich, verharmlost deren Positionen und leistet einen Beitrag dazu, dass diese unwidersprochene Normalität werden. Damit schafft man einen Nährboden für Gewalt und Diskriminierung.

Variante: „Die Nazis sind auch für die Freiheit, wo ist das Problem?“

Laut Artikel 2 des Grundgesetzes hat jede*r „das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt“. Auch wenn die Ziele einzelner „Stay Awake“-Aktivist*innen sich von denen von Neonazis unterscheiden mögen, eint sie eine egozentrische Vorstellung von Freiheit, die darin gipfelt, jeder wahrgenommenen Einschränkung mit äußerster Aggression zu begegnen. Um die eigene „Freiheit“ zu verwirklichen, darf die Gesundheit anderer riskiert, Journalist*innen und Aktivist*innen angegriffen und Politiker*innen bedroht werden. Auch vor Gewalt- und Umsturzfantasien wird nicht zurückgeschreckt, um die eigene „Freiheit“ wiederzuerlangen.

Insofern kann die Vorstellung von „Freiheit“, die in der verschwörungsideologischen sowie der rechtsextremen Szene vorherrscht, nur durch die Missachtung der Rechte anderer durchgesetzt werden. Und das ist ein Problem für eine Gesellschaft, in der die Menschenwürde aller unantastbar sein sollte.

Variante: „Die Nazis sind doch eigentlich ganz nett/auch nur Menschen.“

Was sollen sie denn sonst sein, wenn keine Menschen? Seemonster? Aliens? Natürlich sind Nazis auch nur Menschen, die vielleicht im Gespräch sympathisch wirken. Die Vorstellung, alle Nazis würden wie Comic-Bösewichte aussehen und sobald man sie anspricht, lachend ihre Völkermord-Pläne verkünden, ist absurd. Trotzdem haben viele die Vorstellung, dass Menschen, die sich nicht wie eine Hitler-Karikatur verhalten, keine Nazis und damit kein Problem sind.

Hannah Arendt hat mit ihrer Berichterstattung über den Eichmann-Prozess den Begriff der „Banalität des Bösen“ geprägt. Damit meinte sie unter anderem die Gleichgültigkeit und Gedankenlosigkeit, mit der die menschenverachtenden Verbrechen des NS-Regimes begangen wurden. Neonazis sind nicht inhärent Monster – aber das Ergebnis ihrer Ideologie sind monströse Taten. Daher darf faschistische und völkische Ideologie nie verharmlost werden, selbst wenn Menschen diese vertreten, die einem sympathisch sind.

Fazit

Wer Nazis unwidersprochen auf den eigenen Demonstrationen mitlaufen lässt, gibt ihnen eine Plattform für ihre Positionen. Wenn 2000 Menschen demonstrieren, und es stehen Nazi-Parolen auf Bannern und Schildern, wird nach außen kommuniziert: „Wir haben kein Problem mit diesen Positionen“ und damit auch „Wir stehen hinter diesen Positionen.“ Damit stärkt man Rechtsextreme und bietet ihnen einen Schutzraum in den eigenen Reihen. In diesem Schutzraum können sie sich vernetzen, Sympathisant*innen anwerben und ihre Ideologie ungestört weiter verbreiten.

Wer mit Nazis marschiert, unterstützt deren Ziele. Entweder aktiv oder durch passives Wegschauen, Tolerieren und Normalisieren. Wer mit Nazis marschiert, verhindert Frieden und Freiheit für alle Menschen.

4. „Stay Awake“ kann nichts gegen Nazis, die mitlaufen, unternehmen.

Es stimmt, dass man Menschen, die nicht mit den Zielen einer Demonstration im Einklang sind, nicht so einfach von der Versammlung ausschließen kann. Auch kritische Zwischenrufe sind zum Beispiel zu dulden. Rein rechtlich kann man Teilnehmer*innen nur dann ausschließen, wenn sie die „ordnungsgemäße Durchführung“ der Versammlung „erheblich“ stören, etwa durch (Androhung von) Gewalt.

Erfahrungsgemäß kann die Polizei bei der Auslegung von „Störung“ Kulanz walten lassen. Beispielsweise wurde ein Journalist von einer „Stay Awake“-Kundgebung ausgeschlossen, weil er durch Fotografieren die Teilnehmer*innen „provozieren“ würde. Außerdem kann sich darauf geeinigt werden, dass Personen, die nicht im Einklang mit den Zielen der Demonstration sind, in Hör- und Sichtweite der Veranstaltung sein können – aber nicht als Teil der Versammlung mitlaufen.

Dementsprechend ist es nicht so, dass die Veranstalter*innen überhaupt nichts unternehmen können. Neben dem Aussprechen eines Ausschlusses ist es wichtig, rechtsextreme Positionen als solche zu benennen und sich klar zu distanzieren. Ein reines Lippenbekenntnis hilft allerdings niemandem, außer der Außenwirkung. Rechtsextreme Inhalte in Redebeiträgen, auf Social Media und in den eigenen Gruppen sollten nicht mehr verbreitet werden, ansonsten ist die Abgrenzung unglaubwürdig.

Sich konsequent gegen Nazis auf der eigenen Veranstaltung zu positionieren kann auch bedeuten sich zu weigern loszulaufen, solange Nazis anwesend oder rechtsextreme Parolen zu sehen sind. Damit kann der Polizei gegenüber argumentiert werden, dass der Ablauf der Veranstaltung durch die Anwesenheit dieser Personen erheblich gestört und die Grundlage für einen Ausschluss gegeben ist. Sollte die Polizei den Ausschluss nicht durchsetzen und die Rechtsextremen trotz mehrfacher Aufforderung durch Versammlungsleitung und Ordner*innen nicht gehen, bleibt immer noch die Option die Veranstaltung aufzulösen.

Natürlich ist es ärgerlich, wenn man sich „nur wegen ein paar Nazis“ dazu gezwungen sieht. Schließlich hat man viel Zeit und Kraft investiert und muss jetzt alle enttäuscht nach Hause schicken. Allerdings ist der Schaden, der durch die Duldung von Rechtsextremen entsteht, um einiges höher, wie die unter anderen Punkten angeführten Argumente belegen.

Variante: „Soll Stay Awake etwa eine Gesinnungskontrolle bei allen Demo-Teilnehmer*innen machen?“

Tatsächlich sind Nazis nicht immer einfach zu erkennen. Wie bereits gesagt sehen nicht alle mit völkischer Ideologie aus wie Hooligans mit Springerstiefeln. Das ist weder die Lizenz zum Wegschauen, noch bedeutet es, alle Demo-Teilnehmer*innen nach ihrer politischen Gesinnung zu fragen.

Zum Beispiel kann man, wenn Außenstehenden auf problematische Parolen, Zeichen oder Personalien auf der eigenen Demo aufmerksam machen, sich öffentlich abgrenzen und in Zukunft in Bezug darauf wachsamer sein. Zu dieser Wachsamkeit kann gehören, sich über rechtsextreme Symbole und Gruppen zu informieren, um diese besser erkennen zu können. Wenn einem eine Flagge, ein Symbol, ein Spruch oder ein Begriff komisch vorkommt, kann man diesen dank Smartphone heutzutage auch schnell selbst recherchieren.

Abseits davon liegt es auch in der Verantwortung der Veranstalter*innen, bei eingeladenen Redner*innen zumindest einen oberflächlichen Hintergrund-Check zu machen, ob diese in der Vergangenheit mit menschenverachtenden Äußerungen aufgefallen sind.

Fazit

Veranstalter*innen haben viele Möglichkeiten, etwas gegen Nazis auf ihren Demos zu unternehmen. Von „Stay Awake“ gibt es bisher nur Lippenbekenntnisse, die lediglich ein gutes Bild in der Öffentlichkeit abgeben sollen.

5. Weil du kritisierst, dass Nazis bei „Stay Awake“ mitlaufen, bist du ein Nazi.

Die Behauptung, wer fordert Nazis nicht zu tolerieren, sei selbst Faschist*in, ist ein gern gewählter letzter Weg, um Kritiker*innen zu diskreditieren. In dieser Logik sind nicht Nazis und ihre menschenfeindliche Ideologie das Problem, sondern die Personen, die sich ihnen entgegenstellen. Auf diesen argumentativen Taschenspieler-Trick muss man nicht weiter eingehen, außer man hat wirklich viel Zeit und Energie.

Wer eine solche Behauptung aufstellt, will nichts gegen Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft tun, hat weder Ahnung von Faschismus, noch Interesse etwas darüber zu lernen und verhöhnt alle, die Opfer von Nazis geworden sind.

„Ja, ist gut jetzt.“ – C. Drosten

Es ist auch immer ok, eine Diskussion zu dem Thema zu verlassen und sich wichtigeren Dingen zu widmen. Wir wünschen allen Antifaschist*innen alles Gute für ihre Kämpfe! Danke fürs Lesen.